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Pragmatisch statt ideologisch – im Kleinen klappt es

08.12.2025 Albert Leiser

Auf dieses Abstimmungswochenende werden wir noch lange gerne zurückblicken. Es hat gezeigt, dass der Erfolg bei der Abschaffung des Eigenmietwertes keine Eintagsfliege war, sondern unsere Standpunkte durchaus mehrheitsfähig sind. Das Vorkaufsrecht für Gemeinden ist nun ebenso vom Tisch wie flächendeckendes Tempo 30.

Für mich liegt der Hauptgrund darin, dass die linken Initianten nach ihren zahlreichen Erfolgen das Gespür für die Stimmung bei den Wählern verloren haben – auch der eigenen. Ob sie daraus Lehren ziehen und auf weitere extreme Forderungen verzichten, bleibt abzuwarten. Aus den vernommenen Reaktionen hörte ich eher Trotz als Einsicht heraus. Schade.

Bei aller Genugtuung über die Abstimmungsergebnisse gibt zu denken, in welchem Masse die Stadt Zürich ausscherte. Zwar blieb der besonders krasse Versuch den Ersatzneubau der Seebahnhöfe zu bodigen chancenlos, sonst aber gefiel sich die Stadt in der Rolle der sturen Verfechterin ihrer Ideologie. Auch das ist schade.

Es geht nämlich durchaus auch anders - mit- statt gegeneinander. Ein ganz aktuelles Beispiel: Der Zürcher Stadtrat schafft die rechtliche Grundlage für einheitliche Fernwärmegebühren. Damit setzt er eine Motion um, die ich 2022 gemeinsam mit Andreas Kirstein (AL) eingereicht habe. Eine solche überparteiliche Zusammenarbeit zeigt, dass pragmatische Lösungen jenseits ideologischer Gräben möglich sind. In diesem Falle zugunsten von Hauseigentümern und Mietern. Einheitstarife schaffen Klarheit, Planbarkeit und Gerechtigkeit. Das kommt allen zugute und spielt nicht die einen gegen die anderen aus. Alle Bezüger werden gleichbehandelt – unabhängig vom bisherigen Verbundgebiet. Die Gebühren werden nachvollziehbarer und transparenter. Und nicht zuletzt schaffen einheitliche Tarife Anreize, sich an die klimafreundliche Fernwärme anzuschliessen.

Der HEV Zürich wird den weiteren Prozess aufmerksam begleiten – mit dem Ziel einer verlässlichen, eigentumsfreundlichen und wirtschaftlich tragbaren Energieversorgung. Da die Motion über Parteigrenzen hinweg von 30 Gemeinderäten mitunterzeichnet wurde, kann er dabei mit breiter Unterstützung rechnen. Ein gutes Gefühl.